Gesetze / Strahlenschutzverordnung

StrlSchV

§ 31 Freigabe radioaktiver Stoffe; Dosiskriterium

Stand: 10.06.2019

Bund8 Entscheidungen

Wird zitiert von 8

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VGH Hessen, 29.08.2024 – 6 C 1172/17.T
  2. OVG NRW, 13.07.2006 – 1 A 990/05.PVLZitiert von 3
  3. VG Darmstadt, 29.04.2024 – 6 L 2380/23.DAZitiert von 2
  4. VG Darmstadt, 29.04.2024 – 6 L 2383/23.DAZitiert von 3
  5. BVerwG, 04.06.2026 – 10 C 2.25Reichweite einer atomrechtlichen Stilllegungs- und Abbaugenehmigung
  6. OVG Sachsen-Anhalt, 09.03.2022 – 2 L 16/20Zitiert von 3

Zuletzt entschieden

  1. VGH Hessen, 04.02.2025 – 5 B 964/24Zitiert von 2
  2. VG Sigmaringen, 29.11.2005 – NC 6 K 361/05Zitiert von 8

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 31 StrlSchV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

8 Entscheidungen zu § 31 StrlSchV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/31#abs-1 (1) Nur nach einer Freigabe dürfen als nicht radioaktive Stoffe verwendet, verwertet, beseitigt, innegehalten oder an einen Dritten weitergegeben werden:

1.
radioaktive Stoffe, die aus Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 5 Absatz 39 Nummer 1 oder 2, oder aus Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 7 des Strahlenschutzgesetzes stammen, und
2.
bewegliche Gegenstände, Gebäude, Räume, Raumteile und Bauteile, Bodenflächen, Anlagen oder Anlagenteile (Gegenstände), die mit radioaktiven Stoffen, die aus Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 5 Absatz 39 Nummer 1 oder 2, oder aus Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 7 des Strahlenschutzgesetzes stammen, kontaminiert sind oder durch die genannten Tätigkeiten aktiviert wurden.

Einer Freigabe bedürfen insbesondere Stoffe und Gegenstände, die aus Kontrollbereichen stammen, in denen

1.
mit offenen radioaktiven Stoffen umgegangen wird oder wurde,
2.
offene radioaktive Stoffe vorhanden sind oder waren, oder
3.
die Möglichkeit einer Aktivierung bestand.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/31#abs-2 (2) Dosiskriterium für die Freigabe ist, dass für Einzelpersonen der Bevölkerung durch die freizugebenden Stoffe und Gegenstände nur eine effektive Dosis im Bereich von 10 Mikrosievert im Kalenderjahr auftreten kann.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/31#abs-3 (3) Eine Freigabe ersetzt keine Genehmigung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/31#abs-4 (4) § 58 Absatz 2 und die §§ 99 bis 102 bleiben unberührt.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/31#abs-5 (5) Die zuständige Behörde soll Ausnahmen von Absatz 1 Satz 2 erteilen, wenn durch geeignete beweissichernde Messungen nachgewiesen wird, dass keine Kontamination oder Aktivierung vorliegt. Satz 1 gilt nicht für Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Strahlenschutzgesetzes. Die Vorgehensweise zum Nachweis, dass keine Kontamination oder Aktivierung vorliegt, ist in einer betrieblichen Unterlage zu beschreiben und durch Angaben zu Art und Umfang der Tätigkeit darzulegen.

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